Allgemeine Geschäftsbedingungen der Woodline Holzbausysteme UG (Stand: Februar 2020)

 

  1. Allgemeines und Geltungsbereich

Verwenderin dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Woodline Holzbausysteme UG, vertreten durch die Geschäftsführerin, Kindter Str. 18b in 41334 Nettetal.

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für die Abwicklung aller von uns durchgeführten Verkäufe und Lieferungen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, von uns wurde dem ausdrücklich zugestimmt.

 

  1. Verfügungsgewalt über das Grundstück, Zuwegung

Der Kunde erklärt mit seiner Unterschrift, dass er die alleinige Verfügungsgewalt über das Grundstück besitzt, auf dem die gelieferten Waren gemäß dem Vertrag montiert werden sollen. Etwaige nicht erteilte zivilrechtliche Befugnisse zur Montage unseres Produktes gehen zu Lasten des Kunden und berühren die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Das Nichtvorliegen einer zivilrechtlichen Genehmigung zur Errichtung unseres Produktes begründet kein Rücktrittsrecht.

Der Kunde hat eine gefahr- und hindernisfreie Zufahrt zu gewährleisten.

 

  1. Planungsrate / Zahlung

Der Kunde zahlt eine Anzahlung in Form einer Planungsrate, siehe Auftragsbestätigung / Rechnung.

 

  1. Genehmigungen

Der Kunde ist für öffentlich- und privatrechtliche Genehmigungen zuständig. Uns und durch uns beauftragte Personen ist es durch den Kunden gestattet, sein Grundstück zwecks Auftragsabwicklung zu betreten, auch in Abwesenheit des Kunden. Der Kunde hat, soweit erforderlich die Grundstücksgrenzen, Baulinien und Bauhöhen anzugeben.

 

  1. Bauantragsservice

Typenstatik und Typenblätter unserer Produkte werden von unserem Planungsbüro auf Anforderung gegen Gebühr zur Verfügung gestellt. Führen wir einen Bauantragsservice durch, hat uns der Kunde die notwendigen Planungsunterlagen auf seine Kosten zur Verfügung zu stellen und sämtliche Gebühren, Aufwendungen und sonstige Kosten zu bezahlen, sofern die Auftragsbestätigung die Gebühren der Planungskosten nicht beinhaltet.

 

  1. Preisgarantie

Wir halten uns für 3 Monate an den am Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preis gebunden, danach sind wir berechtigt den vereinbarten Preis an die veränderten Verhältnisse anzupassen.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände dem Verkäufer unverzüglich in Textform anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

Erfolgt die Lieferung für einen vom Kunden unterhaltenen Geschäftsbetrieb, so dürfen die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung weiter veräußert werden. Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab und wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Bei Weiterveräußerung der Gegenstände auf Kredit hat sich der Unternehmer gegenüber seinem Abnehmer das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der Unternehmer hiermit an uns ab.

 

 

  1. Transportschäden

Ist der Kunde Verbraucher, gilt Folgendes:

Für Schäden an der Ware, die beim Transport eingetreten sind, haftet die mit dem Transport beauftragte Spedition. Der Kunde wird daher gebeten, die gelieferte Ware auf Transportschäden (z.B. Risse, Kratzer und Abdrücke in der Folie, defekte Palette, etc.) zu kontrollieren, gegebenenfalls solche Fehler bitte möglichst sofort schriftlich beim Zusteller (LKW-Fahrer) zu reklamieren und unverzüglich schriftlich Kontakt mit uns aufzunehmen.

Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme bei Transportschäden hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, insbesondere seine Gewährleistungsrechte und deren Durchsetzung keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer, bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Ist der Kunde Unternehmer, so gilt:

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 1 Tag nach Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Diese Frist gilt auch bei später festgestellten, verdeckten Mängeln ab deren Entdeckung. Wird diese Untersuchungs- und Rügepflicht nicht eingehalten, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

  1. Fundamentbau bei Eigenleistung

Fundamente sind, soweit erforderlich, vom Kunden gemäß unseren Angaben zu fertigen. Sofern der Kunde ohne vorherige Behebung etwaiger Mängel am Fundament die Montage unseres Produktes anordnet, können wir keine Gewährleistung für Mängel an unserem Produkt übernehmen, die durch Mängel am Fundament verursacht wurden. Bei einer Montage muss das Fundament trocken, fest, eben, waagerecht, schnee- und eisfrei sowie frei zugänglich sein.

 

  1. Abholung

Sie haben grundsätzlich nach Absprache mit uns die Möglichkeit der Abholung Ihrer Ware bei uns im Lager. Abholung ist je nach Auftragslage nach ca. 4-6 Wochen nach Vertragsschluss möglich. Sie erhalten von uns eine E-Mail, sobald Ihr Holzbausystem fertig produziert wurde. Die Selbstabholer-Pauschale beträgt 50,00 Euro inkl. MwSt. Für die Abholung benötigen Sie ein Fahrzeug zwischen 3,5t – 7,5t Nutzlast, welches zudem von einem Gabelstabler seitlich beladen werden kann.

 

  1. Montage

Montageleistungen werden in der Regel durch unseren kooperierenden Betrieb Firma Innenausbau Lipsch, Kindter Str. 18b in 41334 Nettetal, durchgeführt. 

 

  1. Montage beim Kauf eines Holzbausatzes

Der Ware liegen Holzbaupläne bei, der Kunde hat bei Anlieferung des Holzbausatzes zu prüfen, ob die Holzbaupläne beiliegen. Fehlt eine Anleitung, ist diese unverzüglich bei der Firma Woodline Holzbausysteme UG anzufordern. Eine sofortige Nachlieferung per E-Mail ist gewährleistet. Die Angaben in den Holzbauplänen sind vom Kunden, bzw. von dem von ihm beauftragten Facharbeiter zwingend zu beachten. Bei Nichtbeachtung der Holzbaupläne haftet der Kunde für solche Schäden, die durch die Nichtbeachtung der Anleitung entstanden sind. Alle Schäden, die durch unsachgemäße Montage sowie durch Nichtbeachtung der Holzbaupläne entstehen, unterliegen nicht der Gewährleistung der Firma Woodline Holzbausysteme UG. Ebenso wird keine Haftung für daraus resultierende Folgeschäden übernommen. Eine Facharbeitereignung für zimmermansmäßig geplante Bausätze ist zwingend zu empfehlen.

 

  1. Ausführung und Ausstattung

Ausführung und Ausstattung des Holzbausatzes ergeben sich aus der jeweiligen Bau- und Leistungsbeschreibung, insofern wir die schlüsselfertige Bauleistung übernehmen.

Bausätze:

In den von uns bereit gestellten Fundament- und Holzbauplänen enthaltene Angaben über die Oberfläche des Bodens, Höhenverhältnisse und sonstige örtliche Gegebenheiten außerhalb der geplanten baulichen Anlage sind nicht verbindlich und von uns nicht geschuldet. Insoweit sind – soweit nicht zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich etwas anderes geregelt ist – ausschließlich die tatsächlichen Verhältnisse maßgeblich. Geringere Farbabweichungen sind möglich, da es sich um Naturfarben handelt. Technische Verbesserungen bleiben vorbehalten. Die Ausführung der Holzbausätze erfolgt in Holzständerbauweise, insofern nicht anders beauftragt, ohne Boden. Sonderwünsche, bzw. Abweichungen vom Vertrag sind möglich, wenn diese nach unserer Prüfung und Entscheidung technisch möglich und baurechtlich zulässig sind und zwischen uns und dem Kunden eine schriftliche Vereinbarung hierüber geschlossen wurde. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, sind wir nicht verpflichtet, Sonderwünsche zu berücksichtigen und sind berechtigt, die Leistungen nach Maßgabe des Vertrages nebst Bau- und Leistungsbeschreibung auszuführen. Eigenleistungen des Kunden sind erst nach Abnahme des Werkes möglich. Soweit der Kunde Eigenleistungen erbringt, übernehmen wir für die Ausführung solcher Arbeiten keinerlei Haftung.

 

 

 

  1. Abnahme

Wir werden das Werk (Ware) nach Fertigstellung und Abnahme an den Kunden übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk abzunehmen, wenn dieses vertragsgemäß geliefert wurde. Am Tag der Lieferung findet die Abnahme, die gemeinsame Besichtigung des Werkes statt. Die Besichtigung wird unsererseits durch einen von uns Bevollmächtigten durchgeführt. Im Rahmen der Besichtigung benennt der Kunde ausstehende Restarbeiten und Mängel, damit wir in die Lage versetzt werden, diese soweit zutreffend zu beseitigen. Bei der Abnahme wird ein Abnahmeprotokoll geführt und von unserem Bevollmächtigtem und dem Kunden unterzeichnet. In dem Protokoll sind alle bekannten und sichtbaren Mängel aufzuführen, auch soweit hierüber keine Einigkeit besteht. Im Übrigen steht es einer Abnahme gleich, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb einer ihm von uns gesetzten, angemessenen Frist abnimmt, obwohl er hierzu verpflichtet ist. Wir weisen darauf hin, dass wir im Falle einer unberechtigten Abnahmeverweigerung des Kunden berechtigt sind, Rechte gegenüber dem Kunden geltend zu machen (z.B. Schadensersatzansprüche, Rücktritt).

 

  1. Termine

Feste Terminzusagen sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich durch uns bestätigt wurden. Eine Überschreitung der vereinbarten Lieferzeit berechtigt den Kunden erst zum Rücktritt, nachdem dieser uns eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese nicht eingehalten wurde. Können auszuführende Arbeiten jahreszeitlich bedingt nicht bis zu dem vertraglich festgehaltenen Wunsch des Kunden für den Lieferzeitpunkt ausgeführt werden, haben wir diese in einem Zeitraum nachfolgend von bis zu 6 Monaten zu erbringen, in dem Witterungsverhältnisse  vorliegen, aufgrund derer eine fachgerechte Ausführung der ausstehenden Tätigkeiten sichergestellt ist. Bei Streit, höherer Gewalt oder eines anderen von uns nicht zu vertretenden, für uns unabwendbaren Ereignisses, verlängern sich mitgeteilte Liefertermine bis zum Wegfall des Hindernisses, welches zur Nichteinhaltung des Termins geführt hat, nachfolgend um bis zu 6 Monate.

 

  1. Rechte bei Mängeln / Mängelgewährleistung

Alle Beanstandungen, als auch Rechte des Kunden wegen Mängeln sind in Textform, also z.B. per Brief oder E-Mail an uns zu richten. Der Kunde kann zunächst zur Nacherfüllung verlangen; hierzu gewährt uns der Kunde eine angemessene Frist.

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.

Den Kunden trifft die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB (siehe auch oben Ziff. 9.2.1.). Wird diese Untersuchungs- und Rügepflicht nicht eingehalten, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung), wobei eine Ersatzlieferung keine neue Verjährungsfrist in Gang setzt.

Die Gewährleistungsfrist bei Vorliegen eines Mangels beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang.

Bei Mängeln von Bauteilen anderer Hersteller, die der Verkäufer aus lizenzrechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht beseitigen kann, wird der Verkäufer nach seiner Wahl seine Gewährleistungsansprüche gegen die Hersteller und Lieferanten für Rechnung des Kunden geltend machen oder an den Kunden abtreten. Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer bestehen bei derartigen Mängeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur, wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprüche gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder, beispielsweise aufgrund einer Insolvenz, aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjährung der betreffenden Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen den Verkäufer gehemmt.

Auf Verlangen des Verkäufers ist ein beanstandeter Liefergegenstand frachtfrei an den Verkäufer zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergütet der Verkäufer die Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet.

Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung des Verkäufers den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. Gleiches gilt, wenn dem Verkäufer aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, eine Nachprüfung der Beanstandung nicht mehr möglich ist. In jedem Fall hat der Auftraggeber die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
Bereits montierte und farblich behandelte Holzteile können nicht ersetzt werden. Bitte prüfen Sie vor Montage jedes Bauteil mit der dazugehörigen Montageanleitung. Kosten für Wartezeiten oder Arbeitsausfall werden nicht übernommen.

Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zu Beanstandung der Gesamtlieferung, sofern eine Nachbesserung des Teils möglich ist. Schadhafte, bzw. fehlende Teile werden kurzfristig in der Regel innerhalb von 4 Wochen nach Bestätigung der Nachlieferung nachgeliefert. Sichtbare Reklamationen werden nur vor dem Aufbau der Holzbausätze akzeptiert. Leichtes Verdrehen der Holzteile, Farbveränderungen, Verharzungen, Astlöcher, Astaugen, Harzgallen und Rissbildungen sind kein Reklamationsgrund. Spätere Reklamationen durch unsachgemäße Montage, Absacken des Hauses durch unsachgemäße Fundamente und Bepflanzung sind ausgeschlossen.

Eigene Veränderungen am Holzbausatz, z.B. Anbringen von Regalschienen, Verschrauben der Türrahmen mit dem Holzständerwerk usw., Verzug von Holzbauteilen, Türen, Fenstern und sonstigen maßhaltigen Bauteilen durch fehlenden Holzanstrich sind ausgeschlossen. Die durch den Austausch entstehenden Kosten sind nicht im Gewährleistungsanspruch enthalten. Die Ansprüche können nur in Verbindung mit der originalen Stückliste in Anspruch genommen werden.

Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Leder, Stoffe und Ähnliches) liegen und üblich sind.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine professionelle Errichtung des Holzbausatzes, inklusive einem adäquaten Fundament, ebenso wie der richtige Umgang mit den Bauteilen vor und bei der Errichtung wesentlich für Beständigkeit der Holzbausätze ist.

 Der Kunde wird ferner darauf hingewiesen, dass seinerseits Wartungsarbeiten durchzuführen sind, insbesondere:
• Beschläge und gängige Bauteile sind zu kontrollieren und evtl. zu ölen oder zu fetten
• Abdichtungsfugen sind regelmäßig zu kontrollieren
• Anstriche innen wie außen (z.B. Fenster, Türen, Fußboden) sind jeweils nach Lack- oder Lasurart und Witterungseinfluss und Nutzung nachzubehandeln. Diese Arbeiten gehören nicht zum Auftragsumfang.
Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und Funktionstüchtigkeit der Bauteile beeinträchtigen, ohne dass hierdurch Mängelansprüche gegen den Auftragnehmer entstehen. Der Kunde hat zum Schutz und Erhalt der gelieferten Bauteile (z.B. Fenster, Türen, Boden) für geeignete klimatische Raumbedingungen (Luftfeuchtigkeit, Temperatur) Sorge zu tragen. Um die Raumluftqualität zu erhalten und der Schimmelpilzbildung vorzubeugen, sind zusätzliche Anforderungen an die Be- und Entlüftung des Gebäudes zu erfüllen.

 

  1. Rücktritt

Ein Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Kunde einen Ablehnungsbescheid vorlegt, der auf einen Bauantrag zurückzuführen ist, der nicht den originären Verwendungszweck der Nutzung des Produktes beinhaltet, sondern eine abweichende oder zweckentfremdete Nutzung des Produktes vorsieht. Wir sind neben den gesetzlich geregelten Rücktrittsfällen auch berechtigt, bei höherer Gewalt und Rohstoffmangel vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht, sofern ein Hindernis nur von vorübergehender Natur ist oder von uns zu vertreten ist.

 

 

 

  1. Schadensersatz

Bei unberechtigter Verweigerung der Vertragsdurchführung durch den Kunden leistet der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer durch uns zu setzenden angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist zur Abnahme Schadensersatz in Höhe von 15% der Brutto-Auftragssumme, soweit wir keinen höheren Schaden nachweisen. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale sei. Uns bleibt vorbehalten, einen über diesen Pauschalbetrag hinausgehenden Schaden durch eine gegebenenfalls eingetretene Wertminderung der Ware ergänzend geltend zu machen. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen uns sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die aufgrund von Vorsatz- oder grober Fahrlässigkeit entstanden sind und nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle von durch den Kunden verschuldeten Verzögerungen betreffend die Anlieferung der Ware, die nach schriftlicher Terminabstimmung entstanden sind, sind wir berechtigt, unsere hierdurch entstandenen Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen, sowie Lagergebühren in Höhe der ortsüblichen Sätze zu erheben. Dem Kunden wird ausdrücklich gestattet, nachzuweisen, dass im konkreten Fall ein Schaden nicht entstanden ist oder der Schaden wesentlich geringer ist.

 

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person, ist der Erfüllungsort ausschließlich unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

 

  1. Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des Unkaufrechts, Anwendung. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Ist der Kunde Verbraucher, gelten zusätzlich die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Wohnsitzlandes des Kunden.

 

 

 

Woodline Holzbausysteme UG

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